Mit Schreiben vom 23. Mai 2008 wurden die Vereinten Nationen in Kenntnis gesetzt, daß auf deutschem Boden, im Geltungsbereich des Bürgerlichen Gesetzbuches, die Verwaltungsgemeinschaft Danzig ihre Tätigkeit aufgenommen hat, weil die Besatzungsmächte der BRD mit dem 2. BMJBBG (Zweites Gesetz zur Bereinigung von Bundesrecht im Zuständigkeitsbereich des Bundesministeriums der Justiz) vom 23.11.2007, BGBl Teil I S. 2614, fast alle Grundlagen für staatliches Handeln entzogen haben (siehe: bund-fuer-das-recht.de/Rechtslage).

Das ist nur logisch und folgerichtig, denn am 17. Juli 1990 hatten die Besatzungsmächte durch Aufhebung von Art. 23 GG (Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland, Geltungsbereich) den Weg frei gemacht für die gesetzeskonforme Wiedervereinigung entsprechend Art. 146 GG, was aber von der damaligen BRD-DDR-Regierung hintertrieben wurde. Im Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 31. Juli 1973 (2 BvF 1/73) ist für die BRD festgelegt: “Sie beschränkt staatsrechtlich ihre Hoheitsgewalt auf den Geltungsbereich des Grundgesetzes”. Da mit Aufhebung des Geltungsbereichs des GG jegliche Legitimation für weiteres staatliches Handeln durch die BRD erloschen war, die BRD-Regierung aber einfach weiter machen wollte, haben die dafür verantwortlichen Politiker die BRD in der Rechtsform einer im Handelsregister eingetragenen Gesellschaft mit beschränkter Haftung als Bundesrepublik-Deutschland-Finanzagentur-GmbH fortgesetzt.

“Der Deutschland Clan – Das skrupellose Netzwerk aus Politikern, Top-Managern und Justiz” wie der Titel eines sehr empfehlenswerten Buches von Jürgen Roth lautet, hat sich mit unglaublicher Dreistigkeit lautlos und verdeckt von oben an die Macht geputscht (siehe “Stern”, Heft 44/2004 “Der Putsch von ganz oben”) und plündert das Volk unter Vortäuschung eines Staates aus. Dies ganz genau wissend und um nicht von den Geschädigten eines Tages wegen Schadensersatz belangt werden zu können, verweigern die “Amtsträger” der BRD, insbes. von Gerichten und Finanzämtern, hartnäckig ihre Unterschrift auf rechtserheblichen Schriftstücken an die Bürger oder lassen diese von ahnungslosen Justizangestellten falsch beglaubigen (siehe Kommentar vom BFR: Unterschriftsverweigerung durch Amtsträger der BRD).

Siehe hier Bericht der ARD über die Wiedervereinigungslüge:

Und ein Report von M. Selim Sürmeli über die BRD GmbH

Derzeit entsteht ein neuer Markt rund um Armut und Hartz IV bei denen viele abkassieren, nur nicht die Betroffenen selbst. Die Reportage von der Autorin Eva Müller zeigt auf, wie Geschäftemacher mit 1-Euro-Jobbern und “subventionierten Mitarbeitern” viel Geld “erwirtschaften” und die Menschen selbst weiterhin in Armut gehalten werden. Müller greift ein brisantes Thema auf, dass bislang in den öffentlichen Medien kaum behandelt wurde. Um so wichtiger, dass möglichst viele Menschen die Reportage sehen.

Aus der Ankündigung: Florian Schneider ist arbeitslos und hat trotzdem jede Menge zu tun. Er nutzt einfach die Angebote, die sich für ihn und all die anderen, die ohne Arbeit leben, bieten: den Ein-Euro-Job beim privaten Träger, das kostenlose Bewerbungstraining, den Kurs zur gesunden Ernährung. All diese Einrichtungen geben Florian Schneiders Leben einen Rhythmus. Ob sie ihn wieder in Arbeit bringen ist fraglich, aber sie verdienen, oft vom Staat subventioniert, gut mit an seiner Misere.

Ob in Braunschweig oder Berlin, in Bonn oder Stuttgart: “ARD-exclusiv” erzählt, wie sich das Geschäft mit der Armut schleichend entwickelt. Die Zahl der Arbeitssuchenden ist einfach zu groß, und so verlässt sich der Staat immer mehr auf private Unternehmer, die Kurse anbieten, Praktika organisieren – für die aber auch jeder ‘Kunde’, der wieder in Arbeit kommt, wirtschaftlich gesehen erstmal schlecht ist. Was hilft das alles Florian Schneider, der sich zwar ‘beschäftigt’ fühlt, aber trotzdem kaum Chancen auf eine feste Stelle hat? Im Dunstkreis von Hartz IV entsteht: die Armutsindustrie.

In den 80ern war die Lage klar. Da wusste man warum die Jugend so schlimm war. Vor Hartz IV, GTA, Kai Pflaume und Killerspielen gab es eine andere Gefahr: Gewaltvideos!

Wieviel (oder wenig) sich in der Diskussion um Jugend und Medienwirkung getan hat, kann man sich in dieser berüchtigt-klassischen Dokumentation des ZDF ansehen, die mittlerweile auch im Netz verfügbar ist. 1984 inszenierte Claus Bienfait ( Gründer einer Fernsehproduktion namens Videovision.tv und bis heute für die Öffentlich Rechtlichen dabei) ein Kleinod populistischer Meinungsmache.
Verzerrende Inhaltsbeschreibung, abgelesene Antworten, die Zuordnung von Videotheken zum Rotlicht-Millieu und ein Kommentar der Durchblicken lässt, das mit Leuten denen ARD und ZDF nicht reiche, die sich selbst ein “viertes Programm” auf Video zusammenstellen, ja sowieso irgendwas nicht stimmen könne. Die Aussprache des Satzes “viele der erfolgreichen Titel sind ausländische Billigproduktionen”, ist von derartiger Abscheu geprägt, daß man nicht weiß ob sich der Autor sich stattdessen den Konsum von mehr Fassbinder-, Rudolf Prack- oder Leni Riefenstahl-Filmen wünscht. Kritisch gegen Gesetzverschärfung geben sich die Macher des Films meist dann, wenn befürchtet wird, das böse Privatfernsehen solle durchs Kleinhalten des Mediums Video von Seiten der CDU gestärkt werden. Dennoch schlichen sich einige Aussagen ein, die durchaus heute noch richtig sind. Durch Gesetzesverschärfungen wird man nichts erreichen und es gibt keine monokausalen Erklärungen für Jugendgewalt.

Im Gefolge der durch den Film “Mama, Papa, Zombie” entstandenen hysterisch geführten Diskussion, wurden viele Horrorfilme/Actionfilme nicht nur indiziert sondern auch verboten und bundesweit beschlagnahmt. Einige sind bis heute in Deutschland nicht ungeschnitten erhältlich. Darunter auch Klassiker, wie Phantasm, George A. Romeros “Dead”-Filme und Tanz der Teufel, die in anderen Ländern als Genremeilensteine gelten. Die in der Doku als besonders schlimm zitierten Filme “Ein Zombie hing am Glockenseil” und “Muttertag” wurden erst nach der Ausstrahlung wirklich populär. Ihr Kultstatus kann wohl in hohem Maße dem Bohei der um sie gemacht wurde zugeschrieben werden.

Spannend anzusehen wie damals berichtet wurde, wie einstudierte Antworten als Belege echter Meinungsäusserung gewertet wurden und wie ungeschickt, unbequeme Antworten eines Medienwissenschaftlers, der den Holzhammer-Thesen nicht so platt zustimmen mag, mittels nachgeschobener Texttafeln ins Gegenteil verkehrt wurden. Öffentlich-Rechtliches Fernsehen vom Allerfeinsten und nicht nur als historisches Kuriosum interessant. Zumal, wenn man bei den Spaßmachern von Planetopia, WISO, Frontal, Panorama und anderen Meinungsbildern sehen darf, daß sich im Kopf relativ wenig getan hat in über 20 Jahren. Das “spannende Experiment” das eine Lehrerin im Film an einem Elternabend vorführt, um hinterher vorhersagbare Statements abzufragen ließe sich wohl 1:1 heute wiederholen. Die heutige Berichterstattung über Computerspiele, ist meist ähnlich merkbefreit.

Dokumentation “Die Macht, die Gier und der Größenwahn” der ARD vom 23. Mai 2007 über Volkswagen, das System Ferdinand Piech und die Affäre um Betriebsratschef Klaus Volkert.

Es geht um Milliarden und Sex, um Betrug und Macht und Manipulation. Und es geht um einen Namen, der immer noch für Deutschland steht: VW – die Erfolgsgeschichte eines Unternehmens, das einst mit dem Käfer den Mythos vom Wirtschaftswunderland Bundesrepublik schuf.

Ferdinand Piech – die treibende Kraft bei VW

Die Prozesse in der VW-Affäre rücken zwei Männer ins Rampenlicht, deren zentrale Rolle im Konzern außer Frage stand. Der eine: Ferdinand Piech, Techniker und menschenscheuer Milliardenerbe. Er ist und war die treibende Kraft bei VW. Ohne ihn geht nichts. Piech verwirklicht derzeit einen alten Traum der Familie Porsche: Der Enkel des VW-Gründers Ferdinand Porsche führt Porsche und VW wieder zusammen.

Klaus Volkert – ehemaliger Betriebsratsvorsitzender

Der andere: Klaus Volkert, gelernter Schmied und über Jahre Betriebsratsvorsitzender des größten Autokonzerns Europas, vor Jahren einer der mächtigsten Männer der Gewerkschaft IG Metall. Er setzte in den neunziger Jahren die 28-Stunden-Woche bei VW durch und rettete 30.000 Arbeitsplätze. Der IG-Metall Gewerkschafter saß jahrelang im Aufsichtsrat von VW, wurde hofiert von Politikern und Managern. Klaus Volkert sah sich immer auf Augenhöhe mit den Mächtigen. Jetzt steht er mit einem Beim im Gefängnis, weil er die Bodenhaftung verlor.

Ferdinand Piech und das “System VW”

Der Schmied und der Milliardenerbe. Sie spielten sich über Jahre die Bälle zu. Ohne Piech ist “das System VW”, dem nun der Prozess gemacht wird, nicht zu erklären. Piech hat immer die Allianz mit der IG Metall gesucht, um seine Ziele durchzusetzen – wenn es sein musste, auch gegen den eigenen Vorstand. Die gängige Währung: sichere Arbeitsplätze, Vorzugsbehandlung. Er war es auch, der dem VW-Personalvorstand Peter Hartz freie Hand ließ, den Betriebsratsvorsitzenden Volkert und weitere Kollegen zu verwöhnen. Und Volkert garantierte im Zusammenspiel mit Piech den VW-Beschäftigten Arbeitsplätze und überdurchschnittliche Zulagen für unterdurchschnittliche Leistungen.

Nur die Schmutzarbeit überließ Piech anderen. Der Milliardär habe sich in seinem Leben schon immer aus prekären Situationen befreit, gab er der Staatsanwaltschaft sinngemäß zu Protokoll, weil er nie selbst Geld verteilt, sondern andere damit beauftragt habe. Und Vorgänge, die abgeschlossen seien, lösche er aus seinem Gedächtnis.

Sein Ziel lässt Piech dabei nicht aus dem Auge. Jetzt wächst zusammen, was für die Familien eigentlich schon seit dem Dritten Reich zusammengehörte: VW und Porsche, ein Imperium. Der Aktienkurs hat sich unterdessen verdoppelt.

“Mit Piech konnte man über alles reden”, sagt der einstige Betriebsratsvorsitzende Klaus Volkert, dem nun wegen Untreue der Prozess gemacht wird, “es musste sich nur rechnen”. Und so rechneten sich letztendlich auch Erste-Klasse-Flüge und Prostituierte auf Kosten des Hauses. Denn die Arbeitnehmervertreter im Aufsichtsrat stimmten immer für Piechs ehrgeizige und teure Träume – auch wenn es um den Kauf von Bentleys, Bugattis und Lamborginis ging und nicht um Wagen für das Volk.

Bundeswehr

Laufzeit: 1:29:13

Bundesadler

Zum Kern politikbezogener Korruptionsforschung gehören Erklärungsansätze, für die der Begriff der Amtspflichtverletzung im Mittelpunkt steht. Der Standarddefinition zufolge liegt eine Verletzung der Amtspflicht beziehungsweise korruptes Verhalten dann vor, wenn sich eine Abweichung von den Regeln der Amtsführung aufgrund von Vorteilsnahme beziehungsweise Bestechlichkeit, Nepotismus oder Aneignung von öffentlichen Ressourcen für private Zwecke feststellen lässt.[1] In Bezug auf politische Korruption lässt diese Definition jedoch einige bedeutende Aspekte außer Acht.

Mit diesem Wissen beste Unterhaltung mit der folgenden Doku über Lobbyismus in Deutschland!
Kleine Anmerkung:
Es gibt ein Lied, ich glaube von ‘Dog eat Dog’ namens “isms” – Das englische Pendant zu unserem “ismus” – Sehr hörenswert wenn auch schon älter!

Laufzeit: 42:17

Berliner Mauerfall

Laufzeit: 1:04:58

Krupp-Werke um 1910

Laufzeit: 43:38

Biersorten - Gläser

Laufzeit: 42:36

BMW - Die Quandts

Laufzeit: 1:29:45